Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Bescheiden nach dem SGB XII gehören zum beruflichen Alltag im Sozialamt oder im Fachbereich Soziales. Immer wieder treten Schwierigkeiten auf, wie dabei vorzugehen ist und wann welche Vorschrift anzuwenden ist.
Das Seminar behandelt neben den theoretischen Grundlagen auch die Umsetzung in der täglichen Arbeit. 1. Überblick über die formellen Voraussetzungen, insbesondere
- Anhörung § 24 SGB X
- Begründung § 35 SGB X
2. Begriffsbestimmungen
- belastende und begünstige Verwaltungsakte
- Verwaltungsakt (VA) mit Dauerwirkung
- Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Bescheiden
3. Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Bescheiden und Erstattung insbesondere
- Rücknahme eines rechtswidrigen belastenden Verwaltungsaktes § 44 SGB X
- Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 45 SGB X
- Widerruf von Verwaltungsakten nach §§ 45, 46 SGB X
- Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung § 48 SGB X
- Erstattung von zu Unrecht erbrachten Leistungen § 50 SGB X
- Aufrechnung § 26 SGB XII
4. Besonderheiten in der Sozialhilfe
- Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII
- Kostenersatz §§ 102 ff. SGB XII
5. Rechtsprechung
6. Bescheidtechnik
7. Beispiele Beschäftigte im Fachbereich Soziales Um an diesem Online-Seminar teilnehmen zu können, benötigen Sie einen PC mit Webcam und Mikrofon sowie eine stabile Internetverbindung. Die Installation einer App ist nicht zwingend erforderlich. Bitte bringen Sie zur Veranstaltung mit: SGB X und XII Sozialgesetzbücher