Basiswissen für Aufsichtsratsmitglieder kommunaler Unternehmen

Durch die letzte Änderung der Gemeindeordnung NRW (GO) im April 2022 wurde in § 113 Abs. 6 GO und § 108 a Abs. 4 Satz 1 GO der Grundsatz gesetzlich festgehalten, dass Aufsichtsratsmitglieder über die erforderliche betriebswirtschaftliche Erfahrung und Sachkunde verfügen müssen. Die neue Regelung soll sicherstellen, dass diese ihren Aufgaben zur Beurteilung und Überwachung der Unternehmensgeschäfte nachkommen können. Die Gemeinden müssen dafür den entsandten Personen die Gelegenheit geben, regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen teilzunehmen und die entsandten Personen sind verpflichtet, sich regelmäßig zur Wahrnehmung dieser Aufgaben fortzubilden.
Die beiden Module vermitteln kompakt das notwendige Basiswissen für kommunale Aufsichtsratsmitglieder.

Modul 1 rechtliche Grundlagen
Das Modul 1 vermittelt das notwendige rechtliche Grundwissen. Neben der Darstellung der Bedeutung von Aufsichtsräten, den Rechten und Pflichten von Aufsichtsräten und ihren Mitgliedern sowie daraus resultierenden Haftungsfragen liegt der besondere Fokus des ersten Moduls auf dem Spannungsverhältnis zwischen den kommunalen und den gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen: Was darf im Rat oder der Fraktion berichtet werden? Ist das kommunale Aufsichtsratsmitglied dem Rat gegenüber weisungsgebunden?
1. Grundlagen kommunaler Unternehmen
2. Einrichtung und Zusammensetzung des Aufsichsrates
3. Anforderungen sowie Pflichten und Rechte des Aufsichtsrates
4. Verantwortung und Haftung der Mitglieder des Aufsichtsrates
5. Korruptionsrisiken
6. Sonderfall des Spannungsfeldes zw. Kommunalem Verfassungsrecht und Gesellschaftsrecht

Modul 2 betriebswirtschaftliche Grundlagen
Das Modul 2 vermittelt das notwendige betriebswirtschaftliche Grundwissen, damit die Aufsichtsratsmitglieder ihre Aufgaben als Überwachungsorgan wahrnehmen können. Dabei wird zunächst die Rolle des Abschlussprüfers erklärt. Anschließend wird anhand eines Musterdokumentes erläutert, wie ein Jahresabschluss und ein Prüfungsbericht zu lesen sind und worauf zu achten ist.
1. Der Abschlussprüfter
2. Bestandteile des Jahresabschlusses
3. Bilanz als Instrument der Vermögensdarstellung
4. GuV als Instrument der Ermittlung der Ertragslage
5. Anhang als Erläuterungsinstrument der Bilanz und GuV
6. Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
7. Prüfungsbericht und Bestätigungsvermerk