Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen

Die Gesetzessystematik sieht Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen nur in Sonderfällen vor. Die tatsächliche Praxis in den Baubehörden sieht anders aus. Kaum ein Bauvorhaben kommt ohne Ausnahmen, Befreiungen oder Abweichungen aus. Der Druck bei einzelnen Sachbearbeitenden, der durch Bauherren und ihre Architekten auch mit Blick auf sogenannte Berufungsfälle ausgeübt wird, ist immens. Die Rechtsunsicherheiten und damit Risiken für Klageverfahren sind groß. Das Seminar soll praxistauglich das erforderliche Grundgerüst für einen sicheren Umgang mit diesen Instituten vermitteln. So sollen Antworten auf den Druck von den Bauherren angeboten und ein rechtssicherer Umgang mit den Instituten ermöglicht werden.

Die bauplanungsrechtlichen Ausnahmen und Befreiungen sowie die besonderen „Abweichungsentscheidungen“ aus dem Planungsrecht werden dabei ebenso besprochen, wie die allgemeine Abweichungsbefugnis und die speziellen Abweichungstatbestände in der Bauordnung. Das jeweilige Verhältnis der Vorschriften zueinander wird dabei ebenfalls erörtert.

1. Die Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB, insbesondere
- Tatbestandliche Anforderungen
- Fallgruppen
- Die richtige Ermessensentscheidung
- Der gerichtliche Umgang mit Entscheidungen über die Ausnahme
2. Befreiung, insbesondere
- Tatbestandliche Voraussetzungen
- Fallgruppen
- Die richtige Ermessensentscheidung
- Der gerichtliche Umgang mit Entscheidungen über die Befreiung
3. Abweichung, insbesondere
- Tatbestandliche Voraussetzungen
- Fallgruppen
- Die richtige Ermessensentscheidung
- Der gerichtliche Umgang mit Entscheidungen über die Abweichung

Für diese Veranstaltung liegt die Anerkennung der Architektenkammer NRW und der Ingenieurkammer-Bau NRW vor.