Bezahlte und unbezahlte Arbeitsbefreiung im TVöD einschließlich Handlungsempfehlungen zu Arztbesuchen

Arbeitsbefreiungen haben in der betrieblichen Praxis weiterhin eine große Bedeutung. Die Befreiung von der Arbeitspflicht kann dabei unterschiedlichste Gründe haben und unterschiedlichen Zwecken dienen. Abhängig von dem jeweiligen Befreiungsgrund gelten hier recht unterschiedliche, meist unübersichtliche rechtliche Rahmenbedingungen.

Das Seminar geht den rechtlichen Fragestellungen nach, die sich aus den tariflichen Regelungen des öffentlichen Dienstes ergeben. Die verschiedenen Tatbestände der Arbeitsbefreiung werden im Einzelnen erörtert und die Frage, ob hier auch § 616 BGB (vorübergehende Verhinderung) Anwendung findet, wird geklärt. Darüber hinaus werden Handlungsempfehlungen zu dem Thema Arztbesuche während der Arbeitszeit gegeben.

1. Ausgewählte spezielle gesetzliche Freistellungsregelungen
- § 616 BGB vorübergehende Verhinderung
- Feuerwehr und Katastropenschutz (BHKG)
- Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes
- Anwendbarkeit des Sonderurlaubsgesetzes
2. Tarifliche Regelungen des § 29 TVöD
- Verhinderung aus persönlichen Gründen
- Verhinderung zur Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten nach deutschem Recht
- Verhinderung aus sonstigen dringenden Gründen
- Verhinderung in begründeten Fällen
3. Dauerbrenner: Verhalten bei Arbeitsunfähigkeit