Der Vermögenseinsatz nach § 12 SGB II

Zum 01.01.2023 wurden durch das Bürgergeldgesetz die Regelungen zum Vermögen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II komplett neugefasst. Neben einem neuen systematischen Aufbau von § 12 SGB II und einer Neuordnung der geschützten Vermögensgegenstände wurde mit der Vorschrift eine Karenzzeit mit einem geringeren Vermögenseinsatz für Betroffene zu Beginn des Leistungsbezuges eingeführt. Außerdem wurde eine neue Vorschrift zum Vermögenseinsatz bei bis zu einmonatigem Leistungsbezug geschaffen.

In diesem Seminar sollen alle Einzelheiten zum Begriff und zur Verwertbarkeit des Vermögens, zu den geschützten Vermögensgegenständen und insbesondere zur Karenzzeit besprochen werden. Diese Themen werden mit vielen praktischen Beispielen vertiefend und praxisbezogen erläutert; außerdem wird auf mögliche Probleme bei der Anwendung und auf Fragen der Teilnehmenden ausführlich eingegangen. Auch die Rechtsprechung wird ausführlich besprochen.

1. Abgrenzung von Einkommen und Vermögen
2. Begriff des Vermögensgegenstandes
3. Verwertbarkeit von Vermögen
4. Nicht zu berücksichtigende Vermögensgegenstände
5. Freibeträge vom zu berücksichtigenden Vermögen
6. Karenzzeit: Dauer, Verlängerung und Neubeginn
7. Bewertung von Vermögen
8. Besonderheiten zum Vermögenseinsatz bei Leistungsbezug bis zu einem Monat
9. Leistungen als Darlehen bei Hindernissen im Rahmen einer Vermögensverwertung