Drittes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW) hat das Dritte Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen (3. NKFWG NRW) verabschiedet. Dieses sieht umfangreiche Änderungen zum Haushaltsausgleich und zum Jahresabschluss und Prüfung von verselbständigten Aufgabenbereichen vor. Wir stellen Ihnen die Änderungen vor.

1. Anpassungen als auch Erweiterungen vorhandener Regelungen zur Darstellung des Haushaltsausgleiches im Plan sowie im Jahresabschluss
2. Weitere Änderungen zur Haushaltsplanung und zum Jahresabschlusses in den Gemeinden
3. Neuregelungen zum Jahresabschluss und zur Prüfung von Eigenbetrieben, Kapitalgesellschaften und Zweckverbänden
4. Unschärfen und Klarstellungen – die FAQs zum Gesetz
5. Mögliche Anpassungen der KomHVO