Infektionsschutzgesetz

Das IfSG regelt, welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche labordiagnostischen Nachweise von Erregern meldepflichtig sind. Weiterhin legt das Gesetz fest, welche Angaben von den Meldepflichtigen gemacht werden und welche dieser Angaben vom Gesundheitsamt weiter übermittelt werden. Das Infektionsschutzgesetz schreibt zunächst allgemeine Regeln vor zum Gesetzeszweck (§ 1 Abs. 1 IfSG) und der Zusammenarbeit von Behörden, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern und wissenschaftlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 2 IfSG), ferner Begriffsbestimmungen (§ 2 IfSG) und den Grundsatz „Prävention durch Aufklärung“ (§ 3 IfSG).
Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern (§ 1 Abs. 1 IfSG). Übertragbare Krankheiten sind durch Krankheitserreger oder deren toxische Produkte, die unmittelbar oder mittelbar auf den Menschen übertragen werden, verursachte Krankheiten (§ 2 Nr. 3 IfSG). Infektion bedeutet die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus (§ 2 Nr. 2 IfSG).

Wichtig für die behördliche Arbeit ist die Erkennung, welche ordnungsbehördlichen Maßnahmen durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt sind.

1. Grundlagen des Infektionsschutzrechts
2. Meldungswege bei ansteckbaren Krankheiten
3. Bußgeld oder Zwangsgeld bei beispielsweise Masernimpfpflicht
4. Möglichkeiten der Behörde
5. Gesetzlich angeordnete Schutzmaßnahmen
6. Die Dauerordnungswidrigkeit