Rechtsprechung und Aktuelles im AsylbLG

Das Asylbewerberleistungsrecht wurde in jüngerer Zeit mehrfach geändert. Angestoßen wurde dies zum einen durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2012, zum anderen durch hohe Flüchtlingszahlen. Anwendende des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) müssen daher diverse rechtliche Änderungen beachten.

Das Seminar bietet einen Überblick über Rechts- und Anwendungsfragen des AsylbLG, die teilweise auch höchstrichterlich noch nicht geklärt sind.

1. Was hat sich im AsylbLG geändert?
2. Wer fällt unter das AsylbLG (§ 1 AsylbLG)?
3. Der Normalfall:
- Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)
- Medizinische Versorgung bei Grundleistungen (§§ 4, 6 AsylbLG)
- Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)
4. Sog. Analogleistungen (§ 2 AsylbLG)
5. Eingeschränkte Leistungen nach § 1a AsylbLG
6. Verfassungsrechtliche Fragen bei Leistungen nach dem AsylbLG
7. Zuständigkeit (§ 10a und § 11 Abs. 2 AsylbLG)
8. Besonderheiten im Verfahrensrecht