Rechtsstellung und Wahl der Integrationsräte und Integrationsausschüsse

Neben grundlegenden Fragen zur Bildung, zum Status und zur Struktur der Integrationsräte und -ausschüsse wird in dieser Veranstaltung Wert auf kommunalrechtliche und -organisatorische Fragestellungen gelegt. Hierbei geht es etwa um Fragen der Sitzungsorganisation, der Geschäftsordnung, der Öffentlichkeitsarbeit und der besonderen Rechte des/der Vorsitzenden.

Rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Jahr 2025 wird zudem auf notwendige Vorbereitungsmaßnahmen in kommunal- und wahlrechtlicher Hinsicht eingegangen. Im Hinblick auf die heranrückende Wahl wird der Fokus auf die Erstellung der Wahlvorschläge, Maßnahmen der Steigerung der Wahlbeteiligung und die Wahlordnung gelegt.

Bildung des Integrationsrates/-ausschusses
1. Integrationsrat
2. Integrationsausschuss
3. Freiwilliges Integrationsgremium
4. Zusammensetzung
5. Bildungsverfahren

Rechtsstellung des Integrationsrates/-ausschusses
1. Befassungskompetenz
2. Recht zur Stellungnahme
3. Recht auf Mittelbereitstellung
4. Öffentlichkeitsarbeit
5. Stellung des Landesintegrationsrates und der kommunalen Integrationszentren

Rechtsstellung des/der Vorsitzenden und der Mitglieder
1. Wahl und Rechtsstellung des/der Vorsitzenden
2. Rechtsstellung der Mitglieder im Integrationsgremium

Verfahren im Integrationsgremium
1. Geschäftsordnung (mit Geschäftsordnungsmuster)
2. Beschlussfähigkeit
3. Sitzungsablauf
a. Sitzungsvorbereitende Schritte (Tagesordnung, Einladung etc.)
b. Sitzungsdurchführung
c. Nachbereitende Maßnahmen (Niederschrift etc.)

Wahl des Integrationsrates/-ausschusses
1. Wahlrechtsgrundsätze
2. Wahlzeit
3. Wahlberechtigung
4. Wählbarkeit
5. Wahlvorschläge
6. Wahlordnung (mit Satzungsmuster)
7. Überblick über die Vorbereitung und Durchführung der Wahl (§ 27 Abs. 11 GO iVm. KWahlG)