Schulrechtliche Vorschriften

Das Schulgesetz NRW wird ständig fortgeschrieben und an neue Anforderungen angepasst. Bei der großen Fluktuation der schulrechtlichen Vorschriften kann man leicht den Überblick verlieren bzw. wird möglicherweise unsicher in der Anwendung dieser Vorschriften. Ausgehend von systematischen Vorüberlegungen werden anhand von Fällen aus der Rechtsprechung die im Schulleben sich ergebenden Rechtsfragen unter breiter Einbeziehung der Teilnehmenden erörtert. Das spezifische schulrechtliche Denken soll in dem Seminar geübt und geprobt werden.

Das Seminar ermöglicht insbesondere neuen Beschäftigten der Schulverwaltung einen Einstieg in den komplexen Aufgabenbereich des Schulträgers.

Tag 1
1. Einführung in das System des Schulrechts (innere bzw. äußere Schulangelegenheiten, Elternrecht, Schulaufsicht, Rechtsstellung der Schulpflichtigen)
2. Grundbegriffe des Verwaltungsrechts (Verwaltungsakt, Ermessen, Rechtsbehelfe u. a.)
3. Rechtsstellung der Schule und ihrer Vertretung
4. Schulaufsicht (Rechtsaufsicht, Fachaufsicht, Dienstaufsicht)
5. Schulpflicht und Schulpflichtverletzung
6. Religion und Schule

Tag 2
1. Elternrecht und Schule
2. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
3. Grundsätze der Leistungsbewertung
4. Aufsicht und Haftung in der Schule/Staatshaftungsrecht
5. Strafrechtliche Fragen im Schulbereich (Schulpflichtige sowie Lehrkräfte)
6. Dienstunfallrecht