SGB XII – Ein Überblick für neue Beschäftigte

Ziel dieses Online-Seminars ist es, neuen Beschäftigten der Sozialämter im Bereich der existenzsichernden Leistungen (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung/Hilfe zum Lebensunterhalt) einen ersten strukturierten und insbesondere auch praxisnahen Überblick zu vermitteln und dadurch eine sichere Bescheiderteilung zu ermöglichen.

Teil I:
In 3 Blöcken á 180 Minuten wird Ihnen ein erster Überblick über das materielle Recht des 3. und 4. Kapitels SGB XII sowie die Grundsätze des SGB XII vermittelt.
1. Die Anspruchsvoraussetzungen im 4. Kap. SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Prüfung der persönlichen Voraussetzungen, Ausschlusstatbestände
2. Ermittlung der Bedarfe, §§ 27a, 28, 30-35, 42a 42b SGBX II
3. Gewährung von Darlehen, §§ 36, 37, 37a, 38 SGB XII
4. Einsatz des Einkommens und Vermögens, §§ 43, 82 ff. und 90 SGB XII
Teil II:
In 2 weiteren Blöcken à 180 Minuten werden Grundzüge des Aufhebungsverfahrens und der Erstattungsansprüche nach dem SGB X sowie die angrenzenden Kostenersatzregelungen im SGB XII vermittelt:
1. Aufhebung von Verwaltungsakten nach §§ 44, 45, 48 SGB X (unter Beachtung von § 116a SGB XII)
2. Erstattungsanspruch nach § 50 Absatz 1 SGB X
3. Erstattungsanspruchsverfahren gegen vorrangig verpflichtete Sozialleistungsträger nach § 104 SGB X
4. Erfüllungsfiktion nach § 107 SGB X
5. Ergänzend zu den Punkten 2 und 3 - Kostenersatz nach Kapitel 13 des SGB XII:
a. bei zu Unrecht erbrachten Leistungen (§§ 103 Absatz 1 Satz 2, 104 SGB XII)
b. bei Doppelleistungen (§ 105 SGB XII)