Sozialrechtliche Bescheide rechtssicher erlassen

Im Behördenalltag gibt es viele Fallstricke, die man auch im Laufe der Zeit nicht mehr wirklich wahrnimmt. Umso wichtiger ist es, die hohen Anforderungen an die formelle und materielle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes zu erkennen und auf eine gültige Vorschrift zu stützen.
Wann darf die Behörde überhaupt einen Verwaltungsakt erlassen? Welche Mindestinhalte müssen enthalten sein und was passiert, wenn die Behörde den notwendigen Erlass eines Verwaltungsaktes unterlässt? Dies sind nur einige wenige Fragen, denen wir uns stellen möchten.

Ziel des Seminars soll es sein, Rechtssicherheit im Einklang mit dem Verwaltungsverfahren in Art und Form des Erlasses eines Verwaltungsaktes zu erhalten und dies erfolgreich in den Praxisalltag übertragen zu bekommen.

Die Seminarinhalte werden anhand von anwendungsbezogenen Beispielen und Gerichtsentscheidungen, sowie praxisorientierten Übungen vertieft.

1. Beginn des Verwaltungsverfahrens, § 18 SGB X
2. Aufklärung des Sachverhalts, Ermittlung und Mitwirkung
3. Merkmale des Verwaltungsakts und Abgrenzung von anderen Handlungsformen der Verwaltung
4. Aufbau eines Verwaltungsakts (Tenor, Begründung, Rechtsbehelfsbelehrung)
5. Bekanntgabe des Verwaltungsakts
6. Bestimmtheit
7. Ermessensausübung
8. Verfahrens- und Formfehler sowie Heilungsmöglichkeiten
9. Übungen an Fallbeispielen, Tenorierungsvorschläge und Formulierungshilfen
10. Einführung in Aufhebungsmöglichkeiten