Umgang mit Betriebs- und Heizkostenabrechnungen im Bereich des SGB II

In Theorie und Praxis des ALG II nach dem SGB II hat sich das Thema „Kosten der Unterkunft und Heizung“ als eines der schwierigsten Themen herausgestellt. Dabei hat sich der Umgang mit Betriebs- und Heizkostenabrechnungen u. a. auf Grund von Entscheidungen des Bundessozialgerichtes zu einem speziellen vielschichtigen Themenkomplex entwickelt. Das gilt sowohl für Nachforderungen als auch für Guthaben, wobei bei den Guthaben noch deren unterlassene/verspätete Mitteilung und die Rückabwicklung der dadurch entstandenen rechtswidrigen Leistungen hinzukommen. Außerdem hat es eine Änderung im Rahmen des 9. SGB II-Änderungsgesetzes gegeben.
In dem Seminar werden vertiefend die Auswirkungen von Betriebs- und Heizkostenabrechnungen auf die Grundsicherungsleistungen nach § 22 SGB II und der korrekte Umgang mit diesen Abrechnungen in der Praxis besprochen. Das Thema wird den Seminarteilnehmenden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung praxisgerecht mit vielen Berechnungsbeispielen näher erläutert.

1. Umgang mit Nachforderungen aus Heiz- und Betriebskostenabrechnungen im SGB II
- Abgrenzung von Abrechnungen nach § 22 Abs. 1 SGB II zu Schulden nach § 22 Abs. 8 SGB II
- Nachforderungen als Änderung der Verhältnisse nach § 48 SGB X
- Nachforderungen als Erhöhung des Bedarfs nach § 22 Abs. 1 SGB II
- Zeitpunkt des Entstehens und Aufteilung der Nachforderung in der Bedarfsgemeinschaft
2. Umgang mit Guthaben aus Heiz- und Betriebskostenabrechnungen im SGB II
- Guthaben als Änderung der Verhältnisse nach § 48 SGB X
- Rechtliche Einordnung der Guthaben als Einkommen
- Absetzungszeitpunkt, Absetzungshöhe und Verteilung in der Bedarfsgemeinschaft
- Fiktive Guthaben
- Guthaben und Privatinsolvenz