Umweltrecht spezial: Umgang mit dem Wasserrecht in der Behörde für das Land NRW

Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.

Auf dieser Grundlage basierend gibt es einige Besonderheiten im Umgang mit wasserrechtlichen Befugnisnormen und Erlaubnissen in der kommunalen Arbeit. Wasserrechtliche Genehmigungen unterliegen streng formalen Anforderungen; insbesondere abwasserrechtliche Besonderheiten stehen in besonderem Fokus des Gesetzgebers. Der Begriff „Abwasser“ und dessen Beseitigung definiert § 54 Abs. 1 und Abs. 2 WHG. Danach ist „Abwasser“ das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch entstehende Wasser, das bei Trockenwetter damit zusammenabfließende Schmutzwasser sowie Niederschlagswasser.

1. Grundlagen des Wasserrechts in NRW
- Einführung in das Wasserrecht: Definition und Bedeutung
- Überblick über relevante Gesetze (Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz NRW)
2. Struktur des Wasserrechts in Nordrhein-Westfalen
- Organisation und Zuständigkeiten der Wasserbehörden
- Unterschied zwischen öffentlichem und privatem Wasserrecht
3. Genehmigungspflichten und Verfahren
- Arten der wasserrechtlichen Genehmigungen (z. B. für die Wasserentnahme, Einleitung von Abwasser)
- Das Genehmigungsverfahren: Ablauf, Fristen und erforderliche Unterlagen
4. Wasserschutzgebiete und -nutzungen
- Grundlagen der Festlegung von Wasserschutzgebieten
- Einfluss der Nutzung auf den Gewässerschutz
5. Aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im Wasserrecht
- Klimawandel und seine Auswirkungen auf die Wasserverfügbarkeit
- Integration von EU-Vorgaben, insbesondere der Wasserrahmenrichtlinie
6. Praktische Anwendungsfälle